1. Allgemeines
Die VitaBote GmbH, Christoph-Probst-Weg 4, 20251 Hamburg (nachfolgend „VitaBote“), vertreten durch die Geschäftsführer Florian Hermsdorf und Martin Mildner, bietet Verbrauchern (nachfolgend „Nutzer“) die technische Möglichkeit, über den Marktplatz www.vitabote.de (nachfolgend „vitabote.de“) bei verschiedenen Apotheken Waren zu erwerben. Diese Nutzungsbedingungen regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen VitaBote und den Nutzern, die über vitabote.de bei Apotheken Waren erwerben.
Den Nutzungsbedingungen sind insbesondere die Rechtsverhältnisse beim Handel über vitabote.de zu entnehmen, so dass der Nutzer über seine Rechte und Pflichten gegenüber VitaBote umfassend informiert ist.
Das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und den als Verkäufer benannten Apotheken ist in den AGB geregelt.
2. Zustandekommen von Kaufverträgen über vitabote.de
VitaBote vermittelt über vitabote.de ausschließlich die Kaufverträge zwischen dem Nutzer und den als Verkäufer benannten Apotheken. VitaBote bietet selbst über vitabote.de keine Artikel zum Kauf an.
Bevor der Nutzer die Möglichkeit hat, Waren auszusuchen, wird er aufgefordert, die Postleitzahl des Ortes, an den die Ware geliefert werden soll einzugeben. Nachfolgend werden dem Nutzer alle Partnerapotheken von VitaBote des von ihm gewählten Postleitzahlbereiches angezeigt. Der Nutzer kann anschließend eine Apotheke auswählen und wird auf das Warenangebot der ausgewählten Apotheke weitergeleitet. Dort ist auch ein Link auf das Partnerprofil mit dem Impressum der Apotheke hinterlegt. Für den Nutzer ist damit bereits vor der Bestellung ersichtlich, bei welcher Apotheke er bestellen will.
Mit dem Absenden seiner Bestellung gibt der Nutzer ein rechtlich verbindliches Angebot ab, die ausgewählten Waren von der jeweils als Verkäufer benannten Apotheke zu erwerben. Das Angebot des Nutzers übermittelt VitaBote an die jeweils als Verkäufer benannte Apotheke. Die Übersendung einer Auftragsbestätigung von VitaBote im Namen der jeweils als Verkäufer benannten Apotheke stellt keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und der als Verkäufer benannten Apotheke kommt erst dann zustande, wenn die als Verkäufer benannte Apotheke die Ware an den Nutzer versendet.
VitaBote wird hinsichtlich des Kaufvertrags kein unmittelbarer Vertragspartner des Nutzers und ist weder für ordnungsgemäße Abwicklung, noch für die Erfüllung des Kaufvertrages verantwortlich. Ebenfalls haftet VitaBote nicht für die Beschaffenheit der Ware, insbesondere für Sach- oder Rechtsmängel. Die Pflichten aus dem Kaufvertrag liegen allein im Verantwortungsbereich der als Verkäufer benannten Apotheke. Etwaige Ansprüche aus dem Kaufvertrag hat der Nutzer deshalb ausschließlich gegenüber der jeweiligen als Verkäufer benannten Apotheke geltend zu machen.
3. Kundenkonto
Die Nutzung von vitabote.de setzt die Registrierung des Nutzers in einem Kundenkonto voraus. Um sich zu registrieren, muss der Nutzer die dafür notwendigen Daten hinterlegen und den Datenschutzbestimmungen von vitabote.de zustimmen. Über das Kundenkonto kann der Nutzer seine aktuellen und vergangenen Bestellungen einsehen, seine Nutzerdaten anpassen und seine Kontoeinstellungen ändern.
4. Bestellungsabwicklung
Nach der Bestellung erhält der Nutzer eine Auftragsbestätigung der die AGB in Textform beigefügt sind. Die Versendung erfolgt namens und im Auftrag der jeweiligen als Verkäufer benannten Apotheke auf elektronischem Wege durch VitaBote. Die Warenlieferung an den Nutzer erfolgt ausschließlich durch die Apotheke.
5. Zahlung
Der Nutzer hat verschiedene Onlinezahlungsmöglichkeiten zur Auswahl:
• Zahlung per Kreditkarte
• Zahlung per PayPal
• Zahlung per Sofortüberweisung
(vorstehende Zahlungsmöglichkeiten werden im Nachfolgenden zusammen als „Onlinezahlung“ bezeichnet).
Alternativ kann sich der Nutzer auch entscheiden, die Ware bei Abholung oder Lieferung persönlich in bar zu bezahlen („Barzahlung“).
Bei der Onlinezahlung tritt die Apotheke die Kaufpreisforderung an VitaBote ab. Forderungsinhaberin ist damit allein die VitaBote GmbH, Christoph-Probst-Weg 4, 20251 Hamburg. Die Onlinezahlung hat ausschließlich an VitaBote zu den im Rahmen der Onlinezahlung angebotenen Zahlungsarten und nicht an die als Verkäufer benannte Apotheke zu erfolgen. Eine schuldbefreiende Leistung durch Zahlung ist gemäß § 407 BGB nur an VitaBote möglich.
Im Falle von Zahlungen des Nutzers vor Leistungserbringung durch die Apotheke vereinnahmt VitaBote die Zahlungen des Nutzers nicht im Namen und für Rechnung der Apotheke. In diesen Fällen wird VitaBote die Zahlung des Nutzers bis zur Leistungserbringung verwalten und nach Leistungserbringung sicherstellen, dass diese Zahlungen an die als Verkäufer benannte Apotheke weitergereicht werden. Mit Leistungserbringung durch die als Verkäufer benannte Apotheke erfolgt ein entsprechender Ausgleich der dadurch entstandenen Forderung der Apotheke. Bis zur Leistungserbringung durch die als Verkäufer benannte Apotheke besteht ein etwaiger Rückforderungsanspruch des Nutzers in Höhe der geleisteten Zahlungen gegenüber VitaBote.
6. Haftung
VitaBote haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen VitaBote bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Unberührt hiervon ist die Haftung wegen Verzugs. Für von VitaBote nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt VitaBote keine Haftung. Für den Verlust von Daten haftet VitaBote dem Nutzer gegenüber nicht.
Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von VitaBote über den Marktplatz erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von VitaBote.
7. Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen rund um die Bestellung kann der Nutzer unmittelbar Kontakt zu VitaBote unter www.vitabote.de/kontakt oder unter der Telefonnummer +49 (0) 40 / 80 908 14 14 (Anrufkosten: Zum Ortstarif aus dem deutschen Festnetz) oder per E-Mail an service@vitabote.de aufnehmen. Die Anfrage wird von VitaBote wenn notwendig an die jeweilige als Verkäufer benannte Apotheke weitergeleitet und von dieser zeitnah beantwortet. Die Antwort wird wiederum von VitaBote oder der Apotheke an den Nutzer übermittelt.
8. Verfügbarkeit
VitaBote kann nicht gewährleisten, dass der Zugang zu vitabote.de jederzeit und ohne Unterbrechungen möglich ist. Die Verfügbarkeit kann etwa im Rahmen von regelmäßigen Wartungsarbeiten eingeschränkt sein.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Handelt es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis Hamburg. In diesem Fall ist VitaBote daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt.
Stand: 11.06.2013
